Die Herausforderung Haushaltsplan
Scharf rechnen müssen Kämmerer Thomas Wulf und seine Mitarbeiter jedesmal bei der Aufstellung des Beckumer Haushaltsplans. Diesmal vergrößern die Coronaschäden die Herausforderung noch.

Dass es diesmal länger dauert, bis das kommunale Finanzpaket geschnürt ist, begründet Kämmerer Thomas Wulf auf Nachfrage der „Glocke“ mit zwei besonderen Umständen.

Gerdhenrich will bei Etataufstellung mitwirken

Zum einen mit dem Ergebnis der Kommunalwahl, die den neuen Bürgermeister Michael Gerdhenrich ins Amt brachte. Der neue Chef im Rathaus legt Wert darauf, an der Aufstellung des Etats aktiv mitzuwirken. Aus diesem Grund wurde die zunächst für Dezember vorgesehene Einbringung verschoben.

Am 9. Februar wird Gerdhenrich nun zum ersten Mal dem Rat einen Haushaltsplanentwurf vorlegen. „Vor den Osterferien“, so verheißt der Kämmerer, soll der Etat durch den Rat verabschiedet werden.

Für laufende Verwaltung kein Problem

Für die laufende Verwaltung stellt die Verzögerung kein unüberwindliches Problem dar, wie Wulf erläutert. Denn laufende Projekte können auch in der „haushaltslosen Phase“ weiter fortgeführt werden. Stillstand, etwa auf den Schulbaustellen, wird es daher nicht geben. Für alle neu beschlossenen Investitionen gilt allerdings, dass zunächst der Haushalt unter Dach und Fach sein muss, bevor Geld aus der Stadtkasse fließen kann.

Abgesehen von Veränderungen an der Spitze von Rat und Verwaltung stellen die durch die Coronakrise verschärften Rahmenbedingungen eine besondere Herausforderung bei der Aufstellung des städtischen Finanzkonzepts dar.

Gewerbesteuereinbruch macht sich bemerkbar

Insbesondere der Einbruch bei der Gewerbesteuer macht sich empfindlich bemerkbar, aber auch die kommunalen Anteile am Einkommen- und Umsatzsteueraufkommen sind deutlich zurückgegangen.

Wulf findet lobende Worte für Bund und Land, die für das Jahr 2020 den Einnahmeverlust bei der Gewerbesteuer in den Kommunen ausgeglichen haben. „Das hat in Beckum gut funktioniert und hat uns sehr geholfen“, zeigt sich der Kämmerer zufrieden, der gleichwohl darauf hinweist, dass ihm für die Folgejahre ab 2021 keine Programme zur Abmilderung von Coronaschäden bekannt sind. Und dass die finanziellen Folgen der Krise noch jahrelang nachwirken werden, steht für ihn außer Frage.

Einnahmeverluste zwingen zum finanziellen Spagat

Bei der Finanzplanung für 2021 und die Folgejahre gilt es nun einen Spagat hinzubekommen, wie Kämmerer Thomas Wulf betont. Zum einen geböten zurückgehende Einnahmen auch mehr Sparsamkeit, um eine unerwünschte Verschuldung zu vermeiden. Zum anderen dürfe die öffentliche Hand keinesfalls als Investorin ausfallen, da dadurch die regionale Wirtschaft in Gefahr geriete.

Also plädiert er für Investitionen mit Augenmaß, unter Umständen auch mit der Verschiebung von Projekten.

Fachausschüsse sind am Zug

Konkrete Vorschläge dazu wird der Haushaltsentwurf enthalten, der nach der Einbringung von der Politik zu beraten ist. Das erfolgt in Beckum traditionell Zug um Zug in den jeweils zuständigen Fachausschüssen des Rates.

Ein Prinzip, das Wulf für lobenswert hält, da so bei Entscheidungen auf viel Sachverstand im jeweiligen Bereich gesetzt werden kann. Angesprochen auf die Option, den Etat in einer Mammutsitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu beraten, um zusätzliche Sitzungen in Coronazeiten zu vermeiden, verweis Wulf auf die Zuständigkeit des Rats. Es sei dessen „Königsrecht“ zu entscheiden, in welcher Weise die Entscheidungsfindung erfolge.

Fest steht für den Kämmerer aus heutiger Sicht, dass es 2021 noch ein zweites Mal Haushaltsberatungen geben wird. Denn der Etat für 2022 soll bis zum Jahresende stehen. Ganz wie in normalen Zeiten.

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