Bürgermeister will kräftig investieren
Bild: Wild
Dringend sanierungsbedürftig ist die Straße Am Marienkirchplatz. Auf Zuschussmittel aus dem ISEK-Programm will Bürgermeister Axel Linke nicht warten. Im am Donnerstag vorgelegten haushaltsplanentwurf für 2018 sind  230000 Euro aus Eigenmitteln eingeplant.
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Das Investitionsvolumen bezifferte er für die nächsten vier Jahre auf fast 48 Millionen Euro. Allein 2018 sollen 12,5 Millionen Euro ausgegeben werden. Die Verschuldung der Stadt würde gleichwohl bis 2021 nur um rund 4,6 Millionen Euro steigen.

Das hat unter anderem damit zu tun, dass eine der größten Investitionsmaßnahmen, der Erwerb und die Erschließung des Baugebiets „In de Brinke“ im Norden der Stadt, zwar mehr als zwölf Millionen Euro kosten würde, aber durch den Grundstücksverkauf gleichzeitig 9,2 Millionen Euro eingenommen werden sollen. Die Erschließungskosten sind unter anderem deshalb so hoch, weil die Stadt das Kanalnetz komplett finanziert, damit der Abwasserbetrieb als 100-prozentige Tochter der Stadt dadurch nicht belastet wird. So sollen weder die Verschuldung des Abwasserbetriebs steigen noch die Bürger als Gebührenzahler belastet werden.

Im Finanzplanungszeitraum bis 2021 ist auch der dritte und letzte Bauabschnitt der Stadtstraße Nord mit 6,5 Millionen Euro berücksichtigt; er ist gegenüber früheren Kalkulationen 1,5 Millionen Euro teurer geworden. Gebaut würde wohl kaum vor 2020, weil frühestens dann ein Landeszuschuss erwartet wird. Vor 2020 ist auch nicht mit dem Neubau einer Rettungswache zu rechnen, für den laut Linke die bis 2021 eingestellten 3,5 Millionen Euro wohl nicht ausreichen würden.

Investitionen in  Schulen und Sport

Ein weiterer Investitionsschwerpunkt sind die Schulen. Die Prioritätenliste beginnt bei der Fenstersanierung der Josef-Grundschule (950 000 Euro) und setzt sich fort mit der Fassadensanierung des auslaufenden Augustin-Wibbelt-Gymnasiums (3,25 Millionen Euro über mehrere Jahre), dem Raumkonzept für das Mariengymnasium (vorläufig 1,75 Millionen Euro) bis hin zur durch den Aufbau einer Oberstufe erforderlichen Erweiterung der Gesamtschule am Standort Von-Ketteler-Straße. Um das Raumprogramm zu erweitern, brachte Linke die Option ins Spiel, dass die Stadt das benachbarte Gebäude der Kreishandwerkerschaft ankaufen könnte.

3,3 Millionen Euro sollen nach dem Willen Linkes 2018 aus dem städtischen Haushalt zu der 100-prozentigen Tochter Stadtwerke transferiert werden, um deren Eigenkapitalbasis zu stärken. Ziel sei es, trotz „erdrückender Verluste aus der Bädersparte“ Spielraum zu schaffen, um zu handeln, wenn sich Möglichkeiten ergeben sollten, das eigene Versorgungsgebiet auszudehnen.

Kunstrasenplätze im Zwei-Jahres-Takt

Ein Teil der Investitionen im Finanzplanungszeitraum bis 2021 soll dem Sport zugute kommen. Erste Priorität hat dabei der Ausbau des Stadtstadions mit weiteren Umkleidekabinen. Insgesamt kostet das 400 000 Euro, wobei eine Eigenleistung der WSU von 30 000 Euro eingeplant ist. Müssingen soll einen Kunstrasenplatz im Jahr 2020 erhalten, Warendorf einen weiteren Kunstrasenplatz 2022. Demnach wäre ein solches Spielfeld für Hoetmar erst im Jahr 2024 zu finanzieren. Da aber ein alternativer Finanzierungsvorschlag des SC Hoetmar vorliege, sei darüber noch politisch zu diskutieren, so Axel Linke am Donnerstag vor dem Rat.

Um die Sporthallensituation in Freckenhorst zu verbessern, schwebt dem Bürgermeister ein Neubau anstelle der alten Hauptschulhalle vor. Auch das sei aber noch zu diskutieren, da das Projekt „sowohl inhaltlich als auch baulich mit der Thematik Lehrschwimmbad gekoppelt“ sei. Der Etatentwurf sieht Planungsmittel für 2020 vor.

Bei der Fortsetzung der Baumaßnahmen im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) für die Altstadt Warendorf gibt es Bewegung. Anders als zunächst geplant, will Linke nicht mehr warten, bis Zuschussmittel aus dem ISEK-Programm für die dringend notwendige Erneuerung der Straßenoberflächen Am Marienkirchplatz und Emsstraße zur Verfügung stehen. Schon 2018 soll das Pflaster der Straße an der Marienkirche für 230 000 Euro aus Eigenmitteln der Stadt neu verlegt werden.

Für die Emsstraße ist eine provisorische Zwischenlösung vorgesehen. Zunächst soll versucht werden, die groben Fugen „zu vergießen oder auf andere Weise fest zu verfüllen“. Erst wenn sich das als nicht nachhaltig herausstellen sollte, müsste die Emsstraße nach 2018 wieder ins ISEK-Programm

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